Digitalradiopflicht in Empfangsgeräten

Es ist ein wichtiger Schritt für Hörerinnen und Hörer, Verbraucher, Hersteller sowie für die Weiterentwicklung des terrestrischen Rundfunks in Deutschland: Ab dem 21. Dezember 2020 müssen Radios in Neuwagen den Empfang und die Wiedergabe von digital-terrestrischem Radio, also DAB+, ermöglichen.

08.11.2019

Auch für stationäre Radiogeräte mit Display gilt künftig Digitalradiopflicht. Dies hat heute der Bundesrat beschlossen. Er hat das sechste Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes in seiner heutigen Plenarsitzung gebilligt. Der Bundestag hatte den Gesetzesentwurf zuvor am 17. Oktober nach einer Empfehlung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie angenommen. Das Gesetz tritt in Kraft, nachdem es im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurde. Mit der Entscheidung von Bund und Ländern setzt die deutsche Legislative EU-Regelungen zur Interoperabilität beim Radio-Empfang in nationales Recht um. In Frankreich und Italien sind vergleichbare Bestimmungen bereits in Kraft.

Die Staatsministerin für Digitales im Kanzleramt, Dorothee Bär, sagt dazu: »An DAB+ führt auch gesetzlich jetzt kein Weg mehr vorbei. Mit der Novelle wird die Digitalisierung des Hörfunks maßgeblich beschleunigt. Als nationale Interoperabilitätsverpflichtung wird sie die Verbreitung und Akzeptanz von DAB+ in ganz Deutschland verbessern. Die Festschreibung fördert den Zugang zu digitalen Angeboten und ist deshalb auch ein wichtiger Beitrag für den Verbraucherschutz. Mit dem Digitalradio Board werden wir uns weiter dafür einsetzen, das digitale Radio als robustes, niedrigschwelliges und barrierefreies Medium zu stärken.«